Das Schweizer Parlament arbeitet an einer Verschärfung der Regeln für die Verwendung des Schweizerkreuzes auf Waren. Nach der Zustimmung des Ständerats hat nun auch die Nationalratskommission am vergangenen Freitag einer entsprechenden Vorlage zugestimmt. Ziel ist es, dass das nationale Symbol künftig nur noch auf Produkten prangen darf, die tatsächlich im Inland hergestellt oder verarbeitet wurden.
Auslöser für diese gesetzliche Initiative war eine Praxisänderung, die aus einem Rechtsstreit um die Schweizer Schuhmarke On resultierte. Infolge dieses Falles war es bisher zulässig, das Schweizerkreuz auch auf im Ausland produzierten Waren zu verwenden, sofern das Design vollständig aus der Schweiz stammte. Diese Ausweitung der Kriterien wird nun kritisch bewertet und soll korrigiert werden.
Die neuen Richtlinien sehen vor, dass reine Hinweise auf die Gestaltung oder die Forschung nicht mehr ausreichen, um das Swissness-Label zu rechtfertigen. Damit wird die physische Herstellung oder Verarbeitung im Inland wieder zum zentralen Kriterium für die Verwendung des Symbols. Die Gesetzgeber wollen so die Authentizität der Herkunftsbezeichnung stärken und Missverständnisse bei Konsumenten vermeiden.
Das weitere Vorgehen ist bereits festgelegt, wobei zunächst eine Vernehmlassung stattfinden wird. Im Anschluss daran wird der Ständerat die entsprechende Vorlage im ersten Halbjahr 2027 beraten. Damit wird die rechtliche Grundlage für den Schutz des Schweizerkreuzes auf kommerziellen Produkten langfristig neu definiert.
